1.
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Anwendungsbereich
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1.1
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Eine Nutzung dieser von der Hegel-System GbR, Martin Grimsmann und Lutz
Hansen, Valentinskamp 37, D-20354 Hamburg, Deutschland und/oder mit
ihnen verbundenen Webseiten (“Hegel-System.de”) angebotenen
Internet-Seiten (im folgenden: “Hegel-System.de-Website”) ist
ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen
Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B.
für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt,
modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter
Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird
die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung
akzeptiert.
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1.2
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Sofern der Nutzer bei Nutzung der Hegel-System.de-Website als oder für
ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt,
findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine
Anwendung.
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2.
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Leistungen
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2.1
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Hegel-System.de hält auf der Hegel-System.de-Website bestimmte
Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder
Herunterladen bereit.
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2.2
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Hegel-System.de ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der
Hegel-System.de-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der
Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt
Hegel-System.de keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der
Hegel-System.de-Website.
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3.
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Registrierung, Passwort
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3.1
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Einige Seiten der Hegel-System.de-Website können passwortgeschützt sein.
Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des
Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine
Registrierung durch Hegel-System.de besteht kein Anspruch.
Hegel-System.de behält sich insbesondere vor, auch bisher frei
zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
Hegel-System.de ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch
Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von
Gründen bedarf, insbesondere wenn der Nutzer
-
zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
-
gegen diese Bedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang
mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
-
gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der
Hegel-System.de-Website verstoßen hat oder
-
die Hegel-System.de-Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht
genutzt hat.
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3.2
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Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur
Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen,
späteren Änderungen diese Hegel-System.de unverzüglich (soweit
vorgesehen: online) mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm
die Emails zugehen, die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet
werden.
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3.3
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Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort
(im folgenden auch: “Benutzerdaten”). Bei dem erstmaligen Zugang wird
der Nutzer das von Hegel-System.de übermittelte Passwort in ein nur ihm
bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer,
seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen
in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
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3.4
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Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht
zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten
vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung
ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der
Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten
missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Hegel-System.de
unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher Email, zu
unterrichten.
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3.5
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Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird Hegel-System.de den
Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren.
Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers
bei Hegel-System.de oder nach neuer Registrierung möglich.
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3.6
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Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung
verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender
Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Hegel-System.de wird in diesem
Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten
personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr
benötigt werden..
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4.
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Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
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4.1
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Die Nutzung der auf der Hegel-System.de-Website zur Verfügung gestellten
Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen
oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder
Dokumentation den früher bereits mit Hegel-System.de vereinbarten und
einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen
gehen diesen Bedingungen vor.
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4.2
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Hegel-System.de räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht
übertragbares Recht ein, die auf der Hegel-System.de-Website
überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu
nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es
dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Hegel-System.de
verfolgten Zweck entspricht..
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4.3
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Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein
Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind
Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei
Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang
besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall
wird Hegel-System.de den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung
stellen.
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4.4
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Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu
irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise
überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas
anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren
Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er
Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software
erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf
der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
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4.5
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Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch
Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie
durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum
geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere
alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von
den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch
von Kopien davon entfernen.
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4.6
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Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
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5.
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Geistiges Eigentum
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5.1
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Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser
Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige
Inhalte von der Hegel-System.de-Website ohne vorherige schriftliche
Genehmigung von Hegel-System.de weder verändert, kopiert,
vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie
verwertet werden.
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5.2
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außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder
sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher
Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten,
wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft
Hegel-System.de eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte
einzuräumen.
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6.
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Pflichten des Nutzers
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6.1
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Der Nutzer darf bei Nutzung der Hegel-System.de-Website nicht:
-
Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren
Persönlichkeitsrechte verletzen;
-
mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
-
gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte
verletzen;
-
Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige
Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
-
Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er
nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen
Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
-
Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten “Spam”) oder
unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen
verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen,
Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
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6.2
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Hegel-System.de darf den Zugang zu der Hegel-System.de-Website jederzeit
sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen
Bedingungen verstößt.
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7.
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Hyperlinks
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Die Hegel-System.de-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter
enthalten. Hegel-System.de übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten
weder eine Verantwortung noch macht Hegel-System.de sich diese Webseiten
und ihre Inhalte zu eigen, da Hegel-System.de die verlinkten
Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen
Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung
erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
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8.
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Haftung für Rechts- und Sachmängel
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8.1
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Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich
überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der
Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren
Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz
oder Arglist - ausgeschlossen.
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8.2
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Die Informationen auf der Hegel-System.de-Website können Spezifikationen
oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten
enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen)
nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der
Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
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9.
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Sonstige Haftung, Viren
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9.1
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Die Haftung von Hegel-System.de für Sach- und Rechtsmängel richtet sich
nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im
übrigen ist jegliche Haftung von Hegel-System.de ausgeschlossen, soweit
nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober
Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder
Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen
arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der
Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist
jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt,
soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
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9.2
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Obgleich sich Hegel-System.de stets bemüht, die Hegel-System.de-Website
virenfrei zu halten, garantiert Hegel-System.de keine Virenfreiheit. Vor
dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der
Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der
Hegel-System.de-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und
Virenscanner sorgen.
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9.3
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Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den
vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.
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10.
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Exportkontrolle
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10.1
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Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann -
z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs
- der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die
Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen
Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten
sowie der USA strikt beachten. Hegel-System.de kennzeichnet
Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der
Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie
der US-Commerce Control List.
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10.2
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Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass
-
die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für
eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung
bestimmt sind;
-
keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL)
genannt sind, mit US-Ursprungswaren, -Software und -Technologie
beliefert werden;
-
keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity
List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne
Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden;
-
keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der
Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations,
Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU
genannt werden;
-
keine militärischen Empfänger beliefert werden;
-
die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden.
Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der
Hegel-System.de-Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben
genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist
Hegel-System.de nicht zur Leistung verpflichtet.
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10.3
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Hegel-System.de wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen
Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
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11.
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Datenschutz
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Hegel-System.de beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der
Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der
Hegel-System.de-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen
Bestimmungen sowie die Hegel-System.de-Privacy
Policy, die über Hyperlinks auf der Hegel-System.de-Website und/oder
bei www.Hegel-System.de eingesehen werden kann.
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12.
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Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
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12.1
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Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
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12.2
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Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des
Handelsgesetzbuches ist, München.
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12.3
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Die einzelnen deutschen Seiten der Hegel-System.de Website werden von
Hegel-System.de betrieben und verantwortet. Die internationalen
(fremdsprachlichen) Seiten werden von den jeweils auf der
landessprachlichen Info-Seite (e-info.htm, f-info.htm, usw) genannten
Betreibern betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die
Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem der verantwortliche Personen
ihren Sitz haben. Hegel-System.de übernimmt keine Verantwortung dafür,
dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der
Hegel-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen
oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des
betreffenden Landes auf die Hegel-Website zugreifen, sind sie
ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen
Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu
Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der Hegel-Website aus
Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet.
In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit
Hegel-System.de treten möchte, sollte der Nutzer zu den auf der
jeweiligen landessprachlinen Info-Seite genannten
Hegel-System.de-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
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12.4
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Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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